Der Bund zeigt mit SPARK, wie KI Genehmigungsverfahren beschleunigt: Anträge zerlegen, Vollständigkeit prüfen, Sachverhalt mit Rechtsnormen verknüpfen — der Mensch entscheidet. Diese Demo zeigt dieselbe Architektur als sofort vorführbares Werkzeug am Beispiel des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens (BImSchG): Antragstext einlesen, elf Prüfpunkte nach der 9. BImSchV formal prüfen, Nachforderungen und Vermerk-Entwurf mit Normzitaten erzeugen. Deterministische Engine, offengelegte Wissensbasis, Ontologie und Wissensgraph — keine Blackbox.
Was diese Demo ist und was nicht
Sie entstand ohne Beteiligung einer Behörde, ausschließlich auf Basis öffentlich zugänglicher Rechtsquellen; die Antragstexte sind synthetisch. Die Prüfung ist eine formale Themenprüfung — keine materielle Bewertung, keine Grenzwertprüfung nach TA Luft, keine Rechtsberatung. Der Assistent liest, prüft und schlägt vor; er entscheidet nicht, bescheidet nicht, verfügt nicht.
Architektur-Vorbild: SPARK-Module Inhaltsextraktion · Vollständigkeitsprüfung · rechtliche Prüfung (BMDS, openCode, Beta 0.2.1) — hier als deterministische Engine mit offengelegten Regeln. Kontext: docs/programm-radar/PROGRAMM-RADAR.mdEinwendungen zerlegen (§ 10 Abs. 3 BImSchG)
Eingaben aus der Öffentlichkeitsbeteiligung werden in Einzelargumente zerlegt und den Verfahrensthemen zugeordnet — nach dem Vorbild des SPARK-Einwendungsmanagements, deterministisch.
Jeder Prüfpunkt, jede Frist und jeder Vermerk-Baustein zitiert eine dieser Quellen. Amtliche Werke sind gemeinfrei (§ 5 UrhG); Verwaltungsvorschriften wie die TA Luft sind nur referenziert.
| Quelle | Trägt | Fassung/Abruf |
|---|---|---|
| BImSchG | Genehmigungspflicht, Grundpflichten (§ 5), Verfahren (§§ 10, 19), Fristen (§ 10 Abs. 6a) | gesetze-im-internet.de · 04.08.2026 |
| 4. BImSchV, Anlage 1 | Genehmigungsbedürftige Anlagen, Verfahrensart (G/V) | gesetze-im-internet.de · 04.08.2026 |
| 9. BImSchV | Antragsinhalt und Unterlagen (§§ 3, 4, 4a–4e), Eingangs-/Vollständigkeitsprüfung (§ 7) | gesetze-im-internet.de · 04.08.2026 |
| 12. BImSchV (Störfall-VO) | Sicherheitsbericht für Betriebsbereiche (§§ 9–10) | gesetze-im-internet.de · 04.08.2026 |
| UVPG | UVP-Pflicht und Vorprüfung (§§ 6 ff., 16) | gesetze-im-internet.de · 04.08.2026 |
Ausdrücklich offen
- TA Luft und TA Lärm: nur referenziert, keine Grenzwertprüfung — die materielle Prüfung bleibt außerhalb dieser Demo.
- Landesrechtliche Zuständigkeiten und Formulare der Genehmigungsbehörden: nicht abgebildet.
- Anbindung einer Gesetzesdatenbank für Normtext-Zitate im Volltext: Ausbaustufe.
- Erörterungstermin und Bescheid-Bausteine (§ 10 Abs. 6 BImSchG): nicht Teil dieser Demo; die Einwendungs-Zerlegung selbst ist seit 05.08.2026 an Bord.
Die Prüfung ist die Traversierung dieses Modells: Der Antragstext wird gegen Prüfpunkte gestellt, Prüfpunkte fordern Unterlagen und zitieren Normen, die Verfahrensart bestimmt Pflichtenumfang und Frist.
Klassen
Fehlend (offen ausgewiesen)
- Materielle Bewertung (TA-Luft-/TA-Lärm-Grenzwerte, Stand der Technik) — bewusst außerhalb; abgebildet ist seit 05.08.2026 der strukturierte Prüfplan nach § 6 BImSchG, nicht die Bewertung selbst.
- Anlagentyp-Katalog deckt sechs gängige Typen ab (Feuerung, Wind, Biogas, Tierhaltung, Abfall, Chemie) — die vollständige Anlage 1 der 4. BImSchV ist nicht kodiert; kapazitätsabhängige Nummern bleiben „unklar" und werden konservativ förmlich geprüft.
- Erörterungstermin und Bescheid-Bausteine für die Einwendungsbehandlung — nächste Ausbaustufe.
Behoben am 05.08.2026 (vorher fehlend)
- Anlagentyp-Erkennung aus dem Text: deterministischer Vorschlag mit Anlage-1-Nummer und Verfahrensart (MW-/Anzahl-Parsing); der Vorschlag stuft nie selbst ein.
- Einwendungen als eigene Klasse: Zerlegung in Einzelargumente und Zuordnung zu Verfahrensthemen inkl. Sonderthemen (Naturschutz, Verkehr, Wertminderung, Verfahrenskritik) nach SPARK-Vorbild.
- Materieller Prüfrahmen: fünf Prüfschritte nach § 6 BImSchG mit Status „vorbereitet / Unterlagen fehlen".
Derselbe Bestand als Graph: Prüfpunkte zitieren Normen, Normen ordnen Verfahren, Verfahren setzen Fristen.
Kein Sprachmodell prüft. Der Antragstext läuft durch eine deterministische Engine (genehmigungs-lotse/engine/pruefung.js) vollständig im Browser — es wird nichts übertragen.
| Prüfpunkte | je Punkt ein Normzitat aus der 9. BImSchV / dem BImSchG | |
| Verfahrensarten | 2 | förmlich (7 Monate) · vereinfacht (3 Monate); „unklar" eskaliert konservativ zu förmlich |
| Anlagentyp-Katalog | 6 | Vorschlag mit Anlage-1-Nummer; MW- und Anlagenzahl-Parsing; stuft nie selbst ein |
| Einwendungs-Themen | 15 | 11 Prüfpunkte + 4 Sonderthemen (Naturschutz, Verkehr, Wertminderung, Verfahrenskritik) |
| Materieller Prüfplan | 5 | Prüfschritte nach § 6 BImSchG mit Unterlagen-Status — Plan, keine Bewertung |
| Regressionstests | 17 | vitest; dokumentierte Musteranträge und Einwendungen mit erwartetem Ergebnis |
| LLM-Anteil an der Prüfung | 0 | Themenzerlegung per Mustererkennung, Vermerk aus Textbausteinen |
| Datenübertragung | keine | Auswertung clientseitig |
| Architektur-Verwandtschaft | SPARK | Extraktion · Vollständigkeit · Normverknüpfung · Vermerk — hier mit offengelegten Regeln statt Modell |
Ausbaustufen
Umgesetzt (05.08.2026): Anlagentyp-Erkennung mit Zuordnung zur 4. BImSchV · Einwendungs-Zerlegung nach SPARK-Vorbild · materieller Prüfplan nach § 6 BImSchG. Geplant: Datei-Upload (PDF-Extraktion) · LLM-gestützte Vermerk-Ausformulierung über den EU-gehosteten Mistral-Proxy (die Prüfung bleibt deterministisch) · Erörterungs- und Bescheid-Bausteine · Betrieb der SPARK-Module als Managed Service auf STACKIT.
Bauprinzip: docs/METAPROMPT-DEMO-BAU.md (Werkzeug-Variante) · Kontext und Belege: docs/programm-radar/PROGRAMM-RADAR.md